Kategorie: Aktuelles

  • Risse in der Atlantikbrücke?

    Risse in der Atlantikbrücke?

    Ein Kommentar von Björn Ehlert

    Am Abend des 21. Oktobers gab es in den Tagesthemen einen Bericht über die US Regierung und das „Project 2025“ der Heritage Foundation, einem amerikanischen Thinktank. ( Quelle: https://youtu.be/gI5dt6ei3Rs?si=0fVjqf1UuFXqk496) Im Rahmen des Berichts wurde symbolisch ein Jenga Turm in den Farben der amerikanischen Flagge bespielt und dann zum Einsturz gebracht. Verschiedenen Maßnahmen der Regierung Trump waren der jeweilige Anlass einen weiteren Stein des Jenga Turms zu entfernen. Der Bericht dauert etwa fünf Minuten, es folgt dann ein Interview mit einem Historiker zum selben Thema über etwas mehr als sieben Minuten. Zusammen etwa ein drittel der Gesamtsendezeit dieser Sendung. Der Historiker, Thomas Zimmer, arbeitet an der Georgetown University in Washington, DC und ist laut seiner Internet Veröffentlichung zur „transatlantischen Geschichte der Demokratie und ihrer Gegner im 20. Jahrhundert“ forschend tätig. Es wird also keine neutrale Position vertreten, was eigentlich wissen­schaftliche Aufgabe und Aufgabe des öffentlichrechtlichen Medien wäre, sondern ein scharfer Kritiker der Republikaner und insbesondere der Trump Regierung aufgefahren.

    Der Beitrag wurde ebenfalls als eigenes Feature auf dem Tagesschau YouTube Kanal veröffentlicht.

    Falls jemand den Artikel „Bundesregierung steigert Ausgaben für Maßnahmen gegen „Desinformation“ um 455 Prozent“, der Nachdenkseiten kennt, – Quelle: https://youtu.be/BaVhCJSW9Oc?si=oyvPyeqc-PfDAMo8 – mag er sich jetzt wundern. In dem obigen Beitrag werden genau diese Mittel gegen die USA aufgefahren. Das „Ziel [..] Vertrauen der Bevölkerung in unser demokratisches System und seine Institutionen zu untergraben“ (Minute 2:04 Beitrag NDS) ist recht offenbar. Der Vorwurf eines „antidemokratischen Entwurf, weißer, christlicher, patriachalischer Dominanz“ (13:10+ Tagesthemen v. 21.10.25) könnte diesen Sachverhalt durchaus erfüllen.

    Ist also unsere Beziehung zu den Amerikanern zerstört? Können wir mit diesen „elitären Rassisten“ überhaupt noch zusammenarbeiten? Gibt es Risse in der Atlantikbrücke?

    An dieser Stelle möchte ich gerne die Frage stellen, ob dieser Beitrag so gesendet worden wäre, wenn Donald Trump die Ukraine mit Tomahawk Marschflugkörper ausgestattet hätte? Europa ist mit den Beschlüssen in Amerika nicht zufrieden und daher muss etwas gegen die Quelle ihres Unmuts getan werden. Das geplante Treffen zwischen Trump und Putin in Ungarn verunsichert das alte Europa oder besser gesagt die „Koalition der Willigen“.

    Hier stehen die großen europäischen Demokratien gegen die antidemokratischen Mächte, die den Ukraine Krieg beenden wollen. In dem Zusammenhang ignorieren wir, dass Keir Starmer kaum noch eine Mehrheit besitzt, dass Emmanuel Macron seine Mehrheit schon lange verloren hat und dies einfach ignoriert, dass Friedrich Merz möglicherweise nie eine Mehrheit besaß, aber eine Überprüfung der BSW Stimmen verzögert.

    Hier geht es nicht um Demokratie sondern um Machtinteressen. Inzwischen fragen sich einige Menschen in Amerika, wie lange sich die Europäer noch ihr „Ausbluten“ im Namen des Ukraine Krieges gefallen lassen. (D. Davies YT „Why Rebellions are needed – European Leadership dragging their Citizens into Tragedies”) – Quelle: https://youtu.be/CJ4JjiyF_1E?si=VpQEVr-OspvWWNBe Der Krieg hat längst die Ukraine verlassen.

    Nachtrag: Nach der Absage des Treffens zwischen Trum und Putin in Ungarn am 22. Oktober verschwand das Thema vorerst aus der aktuellen Berichterstattung.

  • Friedensdemonstration im Ruhrgebiet

    Friedensdemonstration im Ruhrgebiet

    Der Oktober startete mit mehreren Veranstaltungen zum Frieden, nicht nur in Berlin, sondern auch in Nordrhein-Westfalen.

    Am 1ten Oktober unterstützte das BSW die Demonstration gegen die JAPCC Conference in der Grugahalle Essen.

    Friedensdemo (4)

    Amid Rabieh trat als einer der Sprecher auf und stellte die Friedenspositionen der Friedensbewegung und des BSW in den Kontrast zur geforderten Aufrüstung und „Kriegstüchtigkeit“.

    Die JAPCC Conference sieht sich selbst als „der Katalysator der NATO für die Verbesserung und Umgestaltung der gemeinsamen Luft- und Raumfahrtstreitmacht. Als Team multinationaler Experten soll das JAPCC wichtigen Entscheidungsträgern wirksame Lösungen für Herausforderungen in der Luft- und Raumfahrtindustrie bieten, um die Interessen der NATO und der Nationen zu wahren.“

    Friedensdemo (3)

    Das BSW sieht sich dagegen mehr als Wahrer der Interessen der Bürger.

    Am 3ten Oktober demonstrierte der Kreisverband Essen zusammen mit dem Kreisverband Kleve und anderen Friedensfreunden am NATO- und Bundeswehr-Luftwaffen-Kommandozentrum in Uedem, die für Aktionen an der NATO Ostflanke zuständig ist.

    Friedensdemo (5)

    Weitere Aktionen mit der Friedensbewegung und anderen Gruppen Gleichgesinnter sind in Planung.

    So werden zum Beispiel am 3. November 2025 gegen 18 Uhr Flugblätter zu unseren Friedenspositionen am Filmstudio „Glückauf“, Rüttenscheider Str. 2, Essen, verteilt. Anlass ist die LEsung „Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde – gegen die Kriegstüchtigkeit“ mit anschließender Diskussion.

  • Gründung des Kreisverbandes Essen

    Gründung des Kreisverbandes Essen

    Am 18ten Sptember 2025 wurde der Kreisverband BSW Essen offiziell gegründet. Es wurde eine gute und routinierte Gründungsveranstaltung und eine gute Stimmung vor Ort.

    Kreisverband2025 (1)

    Teilnehmerkreis der Gründungsversammlung

    Es wurde ein Vorstandsvorsitzender, eine Stellvertretung, ein Schatzmeister, zwei Beisitzer, so wie ein Kassenprüfer bestimmt.

    Kreisverband2025 (2)

    Der Vorstand. Von links nach rechts: Dr. Lars Müller (Stellvertreter), Tobias Vitt (Vorsitzender), Jörg Makowski (Schatzmeister)

  • Kommunalwahl 2025

    Kommunalwahl 2025

    Heute findet die Kommunalwahl in NRW statt. Die Büger in Essen können, wenn sie nicht die Briefwahl nutzten, zwischen 8 und 18 Uhr ihre Stimme abgeben.

    Die öffentlichen Medien vermuten ein knappes Rennen zwischen Kufen (CDU) und Klewin (SPD) mit einem leichten Vorsprung für die SPD. Der Kandidat der AFD soll noch hinter „Die Partei“ liegen. (Quelle: T-Online)

    Die Zeit und der heutige Tag wird zeigen, wie es wirklich ausgeht. Wir hoffen auf einen guten Einzug in den Rat der Stadt Essen.

    Morgen wissen wir mehr….

    Laut der Stadt Essen lag die Wahlbeteiligung vor Ort gegen 14 Uhr bei 36 Prozent. 2020 lag zur selben Zeit die Wahlbeteiligung an der Urne bei 29,9 Prozent. Eine deutliche Steigerung.

    Das Ergebnis:

    BSW: 3.681 Stimmen (1,55%) und damit 1 Sitz im Rat. In den Bezirksvertretungen 2 Sitze. Einer in Bezirk 5 (Altenessen/Karnap: 2,72%) und einer in Bezirk 6 (Zollverein: 2,62%).

  • Das Wahlprogramm des BSW Essen

    Das Wahlprogramm des BSW Essen

    Unser Programm für die Kommunalwahl 2025

    Das Programm ist derzeit als Audioformat auf unserem YouTube Channel erhältlich:

    Ebenfalls erhältlich ist eine Kurzversion als PDF:

    Und natürlich auch das vollständige Programm als PDF:

  • Gemeinsam im Ruhrgebiet: BSW-Veranstaltung der nächsten Zeit

    Gemeinsam im Ruhrgebiet: BSW-Veranstaltung der nächsten Zeit

    Die Städte des Ruhrgebiets verdienen eine Politik, die den Menschen dient! Ab dem 28. August laden wir zu Wahlkampf-veranstaltung des BSW zur Kommunalwahl NRW ein. Sahra Wagenknecht wird auch dabei sein.

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  • Infostände

    Infostände

    Übersicht der BSW Infostände in Essen
    für die Kommunalwahl 2025

    Wir laden Sie herzlich zu unserem Infostand ein und freuen uns, Ihnen unser Wahlprogramm vorzustellen.

    Wann?Wo?
    Dienstag, 09.09.2025
    um 9:30 Uhr
    Alleecenter/ Winkhausstr
    Mittwoch, 10.09.2025
    um 16 Uhr
    Margartenehöhe, Kleiner Markt
    Donnerstag, 11.09.2025
    ab 15:00 Uhr
    Holsterhausen – Germarkenstr. / Suarezstr.
    Freitag, 12.09.2025
    um 9:30
    Borbeck, Wüstenhoferstr. / Marktsstr.
    Freitag, 12.09.2025
    um 15:00
    Heisingen, Gathergang / Hagmanngarten 5
    Samstag 13.09.2025
    um 10:30 Uhr
    Innenstadt – Am Dom
    (Schlussveranstaltung)

    Der Wahlkampf geht in die letzte Woche. Wir waren auch an vielen Veranstaltungen und Demonstrationen beteiligt, die hier nicht genannt wurden.

    Ihr findet uns auch an vielen Stellen in Essen, wo wir Flyer verteilen oder sonstwie aktiv sind. Sprecht uns gerne an, wenn Ihr Fragen habt oder Rückmeldungen geben wollt.

    Kommunikation ist wichtig. Wir sehen uns….

  • Kommunen am Abgrund: Die Schuldenkrise in NRW braucht jetzt Lösungen!

    Kommunen am Abgrund: Die Schuldenkrise in NRW braucht jetzt Lösungen!

    Nordrhein-Westfalen steht vor einer Zerreißprobe. Während die Bundesregierung ihre Rüstungsorgien mit Unsummen feiert, versinken unsere Städte und Gemeinden in einem Schuldenberg von historischem Ausmaß. Über 55 Milliarden Euro lasten auf den Schultern unserer Kommunen – eine Summe, die ihre Handlungsfähigkeit lähmt und die Zukunft unserer Heimat gefährdet.

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  • Plakatkampagne zur Kommunalwahl

    Plakatkampagne zur Kommunalwahl

    Am 14.09.2025 findet die Kommunalwahl in NRW statt. Räte, Kreistage, Landräte und Bürgermeister werden im ganzen Land gewählt, oft auf Intergrationsräte. In vielen Kommunen tritt das BSW an.

    Hier stellen wir die zentrale Plakatkampagne des BSW vor.

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  • Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht

    Ihre Plakatspende für das Bündnis Sahra Wagenknecht

    Wahlkampf in NRW aktiv unterstützen

    Am 14. September tritt das Bündnis Sahra Wagenknecht erstmals zur Kommunalwahl in NRW und zur Parlamentswahl im Ruhrgebiet an. Es geht jetzt um eine grundlegende Richtungsentscheidung. Werden Steuergelder weiter für Waffen verschwendet oder sinnvoll für die Nöte der Menschen und der Kommunen eingesetzt.

    (mehr …)

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